Verjährung von Forderungen

Forderungen bleiben nicht ewig bestehen. Vielmehr unterliegen sie der sogenannten Verjährung und sind nach Ablauf einer bestimmten Frist nicht mehr vor Gericht durchsetzbar. Konkret bedeutet das: Ist eine Forderung verjährt, kann der Schuldner die Zahlung verweigern. Zwar darf der Gläubiger ihn dennoch zur Zahlung auffordern – vor Gericht kann er die Geldforderung aber unter Umständen nicht mehr durchsetzen. Welche Verjährungsfristen für welche Art der Forderung gelten, zeigen wir hier.

Verjährung von Forderungen – Das Wichtigste in aller Kürze

Ab wann läuft die Verjährungsfrist üblicherweise?

Das BGB kennt verschiedene Verjährungsfristen. Welche Verjährungsfrist gilt, richtet sich nach der Art des Geschäfts, das Grund für die Forderung ist. Geht es um die Geltendmachung einer Forderung aus Kaufverträgen, Dienstleistungsverträgen, Verträgen zur Lieferung einer Ware oder zur Erbringung einer Werkleistungen sowie um Lohn- und Gehaltsforderungen, gilt eine einheitliche, regelmäßige Verjährungsfrist. Diese Verjährungsfrist beträgt 3 Jahre.

Besonders wichtig zu wissen ist selbstverständlich, wann genau die dreijährige Frist beginnt und wann sie endet. Aus § 199 BGB geht dazu hervor, dass die regelmäßige dreijährige Verjährungsfrist stets am 31. Dezember des Jahres, in dem der betreffende Anspruch entstanden ist, beginnt. 3 Jahre nach diesem Zeitpunkt setzt dann die Verjährung ein und die Forderung ist unter Umständen nicht mehr durchsetzbar.

Verlängerung der Frist: Ausnahmefällen

Obwohl die regelmäßige gesetzlich vorgesehene Verjährungsfrist drei Jahre beträgt, gibt es auch besondere Situationen, in denen sie die Frist verlängert. Das gilt insbesondere dann, wenn der Gläubiger nichts von seinem Anspruch wusste, nichts von ihm wissen konnte und seine Unkenntnis nicht auf eigener Fahrlässigkeit beruht.

Ist das der Fall, beginnt die 3-Jahres-Verjährungsfrist nicht. Damit der Anspruch aber trotzdem nicht ewig bestehen bleibt, gelten für den Fall, dass der Gläubiger verspätet von seinen Ansprüchen erfährt, bestimmte Verjährungshöchstfristen. Auch bei Unkenntnis des Gläubigers verfallen nach Ablauf dieser Fristen eventuelle Ansprüche endgültig.

Besonderen Verjährungsfristen im BGB

Verjährungsfristen können abweichen

Zusätzlich zu der oben genannten regelmäßigen 3-Jahres-Frist kennt das BGB auch einige wichtige Verjährungs-Sonderregeln. Diese können eine kürzere oder längere Verjährungsdauer auslösen.

Für Verbraucher besonders wichtig ist die Verjährungsfrist bei Sachmängeln. Diese Frist beträgt zwei Jahre und greift dann, wenn eine gekaufte Ware mangelhaft ist. Ist das der Fall, hat der Käufer zwei Jahre lang Zeit, um Nachbesserung oder Umtausch der Ware vom Verkäufer zu fordern. Die Frist zur Geltendmachung dieser Ansprüche beginnt hier außerdem nicht erst am Jahresende, sondern bereits mit Lieferung bzw. Übergabe der mangelhaften Kaufsache (§ 438 I Nr. 3 BGB).

Mängel bei Erfüllung eines Werkvertrags

Wurde ein Handwerker mit der Reparatur eines Haushaltsgeräts beauftragt oder ein anderer Werkvertrag geschlossen, beträgt die Frist zur Nacherfüllungsforderung auch hier zwei Jahre. Wurde die Werkleistung mangelhaft erbracht, beginnt die Frist dann zu laufen, wenn die Arbeiten durch den Auftraggeber abgenommen wurden (§ 634a I Nr. 1 BGB).

Baumängel

Sind beispielsweise bei der Renovierung oder dem Umbau einer Immobilie Baumängel aufgetreten, bleiben fünf Jahre Zeit, um eine Ausbesserung zu fordern (§ 634a I Nr. 2 BGB).

Rechte an Grundstücken

Geht es um Rechte an Grundstücken, beträgt die Verjährungsfrist zehn Jahre (das ergibt sich aus § 196 BGB). Relevant wird diese Frist etwa dann, wenn ein Baudarlehen zurückgezahlt wurde und die zugunsten der Bank vorhandene Grundschuld gelöscht werden soll.

Wichtige Verjährungsfristen auf einen Blick

Auswirkungen der Verjährung

Forderungen erlöschen nicht automatisch

Wie bereits angesprochen, erlischt die Forderung mit ihrer Verjährung nicht automatisch. Auch sind negativen Schufa-Eintrage oder sogar ein Gerichtsprozess trotz Verjährung der betreffenden Forderung möglich. Erhebt der Schuldner allerdings die Einrede der Verjährung – begründet er seine Nichtzahlung also mit der Verjährung – wird er von einem Gericht nicht zur Zahlung verurteilt werden können.

Außerdem gilt: Zahlt der Schuldner auf eine Geldforderung oder erbringt eine Leistung, obwohl die zugrundeliegende Forderung verjährt ist, kann er Geld oder Leistung später nicht einfach zurückfordern. Auch für den Schuldner lohnt sich darum die Prüfung von Verjährungsfristen!

So kann der Gläubiger die Verjährung verhindern

Gläubiger haben regelmäßig ein Interesse daran, den Verjährungseintritt zu verhindern. Wurde beispielsweise im Jahr 2016 ein Flug annulliert und hat der Reisende Anspruch auf Ausgleichszahlungen, verjähren seine Ansprüche regelmäßig zum 31.12.2019. Um noch an sein Geld zu kommen, hat der Reisende nun ein Interesse daran, dass die Verjährung nicht eintritt.

Eine einfache Mahnung oder ein sonstiges Schreiben an den Schuldner (hier an die Fluggesellschaft) kann die Verjährung jedoch nicht hemmen. Vielmehr ist einer der folgenden Schritte nötig, um die Verjährung zu verhindern:

Zusammenfassung

Forderungen verjähren regelmäßig – also regulär – nach drei Jahren zum Jahresende. In bestimmten Fällen gibt es aber Ausnahmen, welche dafür sorgen, dass eine kürzere oder längere Verjährungsfrist gilt. Möchte man die Verjährung aufhalten, können dafür Maßnahmen getroffen werden.